1. Verkauf

Die nachfolgenden Bedingungen sind Bestandteil des mit uns geschlossenen Vertrages. Sie gelten auch ohne weitere Bezugnahme für Folgegeschäfte. Sie haben Vorrang vor eventuellen Einkaufsbedingungen des Käufers. Mit der Auftragserteilung erkennt der Käufer diese ausdrücklich an.

2. Auftragsbestätigung

Bei fehlender Auftragsbestätigung gilt die Rechnung als Auftragsbestätigung.

3. Angebote

Unsere Angebote sind stets freibleibend und bedürfen der schriftlichen Form. Sie sind so genau wie möglich gehalten, gelten aber dennoch als nicht zugesichert. Eventuelle Abweichungen hinsichtlich Dekor, Farbe, Maße, Verpackungseinheiten, Preis berechtigen weder zur Wandlung, Minderung oder Schadensersatz, noch zum Rücktritt vom Vertrag. Die vorgesehenen Lieferfristen sind für uns nicht verbindlich. Höhere Gewalt sowie Lieferungsbehinderungen infolge unvorhergesehener Ereignisse, zu denen auch Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung, Betriebs- und Produktionsstörungen zu rechnen sind, berechtigen uns zu angemessener Verschiebung oder zur ersatzlosen Aufhebung der Lieferverpflichtung. Der Käufer kann die Abnahme der Lieferung verweigern, wenn sich diese länger als 2 Monate über den vorgesehenen Zeitpunkt hinaus verzögert und die Lieferung nach Ablauf der vorgesehenen Frist schriftlich angemahnt wurde.

4. Preise

Unsere Preise verstehen sich ab Lager Weißenhorn (im Inland zuzüglich der am Liefertag geltenden Mehrwertsteuer).

Es gelten stets die Preise des Lieferdatums.

5. Lieferung

Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, Teillieferungen sind zulässig. "Mindestauftragswert": 200 Euro (darunter Mindermengenzuschlag: 20 Euro) Aufträge bis zum Wert von: 1.000 Euro Frachtkostenzuschlag 8 % vom Warenwert Ab Auftragswert 1.000 Euro netto – Lieferung "Frei Haus". Mit der Übergabe der Ware an den Kunden, Spediteur, etc. geht die Gefahr des Verlustes und der Beschädigung auf den Käufer über. Dies gilt auch für die Rücksendung von Waren. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort nach Eingang zu kontrollieren. Dabei festgestellte Mängel hat er uns unverzüglich, spätestens jedoch am 8. Tag nach Eintreffen schriftlich und spezifiziert anzuzeigen. Andernfalls gilt die vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware als gebilligt.

Farb- und Formabweichungen im Rahmen der keramisch-technischen Gegebenheiten berechtigen nicht zur Reklamation.

Für die Wasserdichtigkeit gelieferter Keramikartikel wird keine Garantie abgegeben, es sei denn, dass dies ausdrücklich gesondert zugesichert wurde. Die Haftung für Folgeschäden wird ausgeschlossen. Rücksendungen dürfen nur mit dem Einverständnis des Lieferers erfolgen, ansonsten auf Rechnung des Versenders.

6. Transportversicherung

Wir berechnen 2 % für Transportversicherung

7. Zahlung

Netto-Fälligkeit 20 Tage ab Rechnungsdatum, Zahlung per Bankeinzug sofort – minus 3 % Skonto Der Geldeingang beim Verkäufer hat innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsdatum, netto, zu erfolgen; danach befindet sich der Kunde in Verzug. Erhalten wir Kenntnis über Verschlechterung der Bonität unseres Schuldners, so sind wir berechtigt alle unsere Forderungen ab sofort fällig zu stellen – dies gilt insbesondere auch für zahlungshalber hereingekommene Wechsel. Ebenso sind wir berechtigt, unter Rückforderung der Ware mit sofortiger Wirkung vom Vertrag zurückzutreten.

Wir sind jederzeit berechtigt, unsere Lieferungen von Vorauszahlungen abhängig zu machen oder nur gegen Kasse zu liefern. Verzugszinsen werden mit 1 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Das Recht des Verkäufers, die jeweiligen Banksollzinsen geltend zu machen, bleibt unberührt. Bei Banküberweisungen und Scheckzahlungen gilt die erfolgte Gutschrift als Zahlungseingang. Bei Nichtabnahme der Ware können wir statt Erfüllung des Kaufvertrages unmittelbar Schadensersatz fordern. In solchen Fällen können wir vorbehaltlich eines nachgewiesenen Schadens stets 25 % des Kaufpreises geltend machen.

8. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot

Der Käufer hat gegenüber unserer Kaufpreisforderung weder ein Aufrechnungs- noch ein Zurückbehaltungsrecht. Gutschriften können ausschließlich nur mit neuen Warenlieferungen verrechnet werden. Eine Auszahlung ist ausgeschlossen.

9. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben Eigentum des Verkäufers bis zur vollständigen Bezahlung. Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordungsmäßigen Geschäftsbetrieb weiterzuveräußern. Bei Verbindung oder Vermischung mit nicht dem Verkäufer gehörenden Sachen erwirbt der Verkäufer Eigentum entsprechend dem § 947, 948 BGB. Von etwaigen Pfändungen Dritter hat der Käufer dem Verkäufer sofort Mitteilung zu machen. Soweit der Käufer die Ware vor ihrer vollständigen Bezahlung an einen Dritten weiterverkauft oder für ihn verarbeitet, treten die daraus entstehenden Forderungen an die Stelle der Kaufpreisforderung des Verkäufers bis zu vollständigen Bezahlung aller Schulden an den Verkäufer. Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware (oder Forderung) oder Abtretung der Forderung vor Bezahlung der Ware sind ausgeschlossen.

10. Leergut

Europaletten zum Tausch.
Bei nichterfolgter Rückgabe, max. 3 Monate, wird pro Europalette, der am Tag handelsübliche Preis in Rechnung gestellt.

11. Gerichtsstand

Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten ist der Wohnsitz des Käufers. Ist der Käufer Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechtes, so ist der Hauptsitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand.

Wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Hauptsitz des Verkäufers.